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Keine Zuschüsse für Sportplatz möglich

KREIMBACH -KAULBACH: Gemeinde will helfen

Zur Neugestaltung des Sportplatzgeländes möchte die Ortsgemeinde ihrerseits mit der Gestaltung der Außenanlage beitragen. Möglich wäre diese Beteiligung aber nur, wenn die Ortsgemeinde hierfür Mittel aus den Programmen der Dorferneuerung erhielte.

Zu Beginn der Ratssitzung informierte Ortsbürgermeister Wolfgang Caspers die Ratsmitglieder darüber, dass die Ortsgemeinde jetzt einen negativen Bescheid erhalten habe. Nach einer Ortsbesichtigung des Sportplatzes mit Franz Kattler vom Ministerium des Innern und für Sport, zuständig auch für die Dorferneuerung, hatte sich ergeben, dass keine Möglichkeit für die Ortsgemeinde besteht, Zuschüsse zu erhalten. In der nächsten Sitzung will sich aber der Rat erneut mit der Frage von Finanzierungsmöglichkeiten befassen.

Mehrheitlich abgelehnt wurde der Antrag eines privaten Investors, eine knapp drei Hektar große Photovoltaikanlage auf der Gemarkung „Leisberg" zu errichten. Zu groß, so meinten die Ratsmitglieder und der Ortsbürgermeister, wären die dadurch verursachten Schäden in der Natur. Außerdem gibt es bislang Anlagen dieser Größe bisher nur auf ausgewiesenen Sonderflächen und nicht auf freien Flächen.

Zur Vorbereitung der kommenden Haushaltspläne beriet der Ortsgemeinderat die Anhebung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer. Beschlossen wurde eine zehnprozentige Anhebung aller Sätze, dies aber erst ab dem Haushaltsjahr 2007. Durch die Zahlung der letzten Rate für den Neubau der Kläranlage, so Wolfgang Caspers, seien die Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2006 noch belastet, so dass eine weitere Erhöhung erst ein Jahr später zumutbar sei.

Ebenfalls zur Vorbereitung des Haushaltes wurde eine Absenkung der Feldwegebeiträge von acht auf 7,50 Euro beschlossen. Da die Ortsgemeinde in dieser Haushaltsstelle zur Zeit über Rücklagen verfügt, ist die Senkung möglich.

Beschlossen wurde weiterhin die Anschaffung eines neuen Personal Computers für den gemeindeeigenen Kindergarten. (asi)

MEYERC / MEYERC
Quelle:
Publikation: DIE RHEINPFALZ
Regionalausgabe: Westricher Rundschau
Datum: Nr.267
Datum: Donnerstag, den 17. November 2005
Seite: Nr.19
Präsentiert durch MSH-Web:digiPaper

eingestellt : 17.11.2005

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